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Nr. 412 Ministerrat, Wien, 5. August 1870 - (PDF)

P. Artus; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; abw. Petrinò.

  • I. Frage der Einbringung des Übereinkommens mit Ungarn über die Quote aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze im Reichsrate.
  • II. Ansprüche des Reichsfinanzministers in Ansicht auf die Deckung des außerordentlichen Erfordernisses der Kriegsverwaltung bis zum Zusammentreten der Delegationen.
  • III. Telegramm mehrerer Einwohner von Pilsen wegen Auflösung der Pilsner Handelskammer und der böhmischen Handelskammer überhaupt in Konsequenz der Landtagsauflösung.
  • IV. Promemoria der Vertretung des 1. Bezirkes in Brünn (innere Stadt) in Angelegenheit des städtischen Singularvermögens.
  • V. Anträge wegen Ernennung der Landeshauptmänner und der Stellvertreter.
  • VI. Frage der Einbringung eines Landesgesetzesentwurfes wegen Bildung eines Pensionsfonds für Volksschulen im steiermärkischen Landtage.
  • VII. Antrag wegen Erhebung des Wiener Universitätsprofessors Dr. Pachmann in den Ritterstand.
  • VIII. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Krakauer Universitätsprofessor und Stiftspriester in Alt-Brünn Dr. Bratranek.
KZ. 2870MRZ. 106 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 4. September 1870. [Franz Joseph].