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Nr. 410 Ministerrat, Wien, 2. August 1870 – Protokoll I - (PDF)

P. Artus; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Lasser, Kubin (bei VII).

  • I. Ansinnen des Reichskriegsministers an das Justizministerium wegen Begnadigung von militärpflichtigen Sträflingen und Ermittlung der für den Kriegsfall aus Zivildienstrücksichten nicht einzuberufenden militärpflichtigen Beamten.
  • II. Ausnahmsweiser zweitägiger Urlaub für den politischen Häftling Wenzl Janda aus Anlass des Todes seines Vaters.
  • III. Ausnahmsweise Ausfuhr von 3 Hengsten nach Russland.
  • IV. Petition von 150 Tiroler Gemeinden wegen Aufhebung der provisorischen Schulaufsichtsordnung.
  • V. Entwurf der kaiserlichen Botschaft an den Tiroler Landtag wegen der Reichsratswahlen. Frage wegen der Regierungsmitteilung an die Landtage bezüglich der direkten Wahlen.
  • VI. Ernennung Grebmers zum Landeshauptmann und Rapps zum Landeshauptmannstellvertreter für Tirol und Froschauers zum Landeshauptmanne und Gilms zum Landeshauptmannstellvertreter für Vorarlberg.
  • VII. Ablehnung der Ah. Sanktion für die Vorlage des Tiroler Landtages wegen Abänderungen der Wahlordnung für die Bezirksvertretungen.
KZ. 2868 – MRZ. 104

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 20. August 1870. [Franz Joseph].