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Nr. 394 Ministerrat, Wien, 15. und 16. Juli 1870 - (PDF)

P. Artus; VS. Potocki; anw. Taaffe, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. de Pretis; abw. Tschabuschnigg.

  • I. Ankauf der Strecke Jedlesee–Stockerau des Stockerauer Flügels der Kaiser-Ferdinands-Nordbahn durch die österreichische Nordwestbahn-Gesellschaft.
  • II. Vereinbarung mit dem ungarischen Ministerium in Absicht auf die Zusammensetzung der Zoll- und Handelskonferenz beziehungsweise über die Zuziehung von Fachmännern zu derselben.
  • III. Vereinbarung mit dem ungarischen Ministerium über die Trennung der Verwaltung des Seewesens an den beiderseitigen Küsten.
  • IV. Schritte wegen des Schutzes des Privateigentums zur See während des Krieges zwischen Frankreich und Preußen.
  • V. Vermehrung des Telegrafenpersonales.
  • VI. Kategorische Weisungen an die Behörden wegen strenger Durchführung des Pferdeausfuhrverbotes.
KZ. 2119MRZ. 88 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 7. August 1870. [Franz Joseph].