MRP-3-0-02-0-18700628-P-0386.xml

|

Nr. 386 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1870 – Protokoll II - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw. Wehli (bei I und II).

  • I.Dispens von dem Ehehindernis der Schwägerschaft ersten Grades.
  • II.Bestimmung der Sprache, in welcher die Matriken in Galizien zu führen sind.
  • III.Bitte des pensionierten Oberlandesgerichtspräsidenten v. Strojnovski um Fortbelassung der ihm auf vier Jahre bewilligten Personalzulage.
  • IV.Einbringung der Gesetzentwürfe a) über die Organisation der Universitätsbehörden; b) über die Erwerbung des Doktorgrades an den Universitäten.
  • V.Frage in Betreff der Vorbereitung eines Gesetzentwurfes bezüglich der durch die Presse begangenen Erpressungen.
  • VI.Bau eines Justizpalais.
KZ. 2110MRZ. 80 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 12. Juli 1870. [Franz Joseph].