Nr. 381 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw.anwesend Wehli (bei XII–XVI), Kubin (bei XVII).
- I. Einschreiten gegen die Wochenschrift „Böse Zungen“, dann gegen die Journale „Český lev“ und „Žižka“.
- II. Entlassung des Gymnasialprofessors Moriggl.
- III. Zurückweisung österreichischer Staatsbürger von der Moldau-Wallachischen Grenze.
- IV. Auszeichnung des kaiserlichen Rates Ferdinand Karl Manussi.
- V. detto des Gutsbesitzers Conte Francesco Manzano.
- VI. detto des ehemalige Bürochefs der Credit-Anstalt Wilhelm Glaser.
- VII. Erhebung des Franceso Marchese de Polesini und seines Neffen Gian-Paolo Marchese de Polesini in den Freiherrnstand.
- VIII. Frage der Übertragung der Religions- und Studienfondsgüterverwaltung vom Finanzministerium ans Kultus- und Unterrichtsministerium.
- IX. Wiedereinführung der Vorbereitungskurse in der Leobner Bergakademie.
- X. Geänderte Verteilung der Bergakademiestipendien.
- XI. Auszeichnung des Gutsbesitzers Freiherrn v. Gaymüller.
- XII. Staatsvertrag über die Regulierung der Grenzflüsse Weichsel und San.
- XIII. Rekurs des evangelischen Pfarrvikars Beck wegen beschränkender Bewilligung zur Abhaltung von Versammlungen behufs religiöser Vorträge in Gemeinden außerhalb seines Amtssitzes.
- XIV. Anwendbarkeit des § 63 ABGB. auf zum Protestantismus übergetretene Ordenspersonen, angeregt durch die vom gewesenen Kapuzinerfrater Poppek beabsichtigte Verehelichung.
- XV. Rekurs des Priesters Grander gegen die Entscheidung des Salzburger Landespräsidiums in Betreff des katholischen Pressvereines für die Erzdiözese Salzburg.
- XVI. Gesetzentwurf des oberösterreichischen Landtages betreffend die Erlassung neuer Statuten für die oberösterreichische Landesbrandassekuranzgesellschaft.
- XVII. Lemberger Gemeindestatut.
KZ. 2105 – MRZ. 75
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 5. Juli 1870. [Franz Joseph].