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Nr. 379 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1870 – Protokoll I - (PDF)

P. Artus; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw. Rohrau (bei II−V).

  • I. Sozialdemokratisches Wahlprogramm des Vereines zur Wahrung der Volksrechte. Frage der Auflösung dieses Vereines.
  • II. Prinzipielle Frage über die Opportunität von Abänderungen am Wehrgesetze.
  • III. Petition des Istrianer Landtages wegen Änderungen des Wehrgesetzes.
  • IV. Majestätsgesuch des Fürsten Joseph Lobkowitz wegen einstweiliger Militärbefreiung seines Sohnes mit Rücksicht auf Art. XIV der deutschen Bundesakte.
  • V. Bewilligung des einjährigen freiwilligen Dienstes für die absolvierten Zöglinge der Handelslehranstalt des Patzelt in Wien.
  • VI. Frage wegen der Normierung der längeren Präsenzdienstzeit der Zöglinge der Militärbildungsanstalten mit Rücksicht auf § 19 Wehrgesetz.
KZ. 2103 – MRZ. 73

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 21. Juni 1870. [Franz Joseph].