Nr. 379 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1870 – Protokoll I - (PDF)
P. Artus; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei II−V).
- I. Sozialdemokratisches Wahlprogramm des Vereines zur Wahrung der Volksrechte. Frage der Auflösung dieses Vereines.
- II. Prinzipielle Frage über die Opportunität von Abänderungen am Wehrgesetze.
- III. Petition des Istrianer Landtages wegen Änderungen des Wehrgesetzes.
- IV. Majestätsgesuch des Fürsten Joseph Lobkowitz wegen einstweiliger Militärbefreiung seines Sohnes mit Rücksicht auf Art. XIV der deutschen Bundesakte.
- V. Bewilligung des einjährigen freiwilligen Dienstes für die absolvierten Zöglinge der Handelslehranstalt des Patzelt in Wien.
- VI. Frage wegen der Normierung der längeren Präsenzdienstzeit der Zöglinge der Militärbildungsanstalten mit Rücksicht auf § 19 Wehrgesetz.
KZ. 2103 – MRZ. 73
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 21. Juni 1870. [Franz Joseph].