Nr. 357 Ministerrat, Wien, 15. April 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg; außerdem anw.anwesend Distler (bei I−VIII), de Pretis (bei I−VII), Wehli (bei VII).
- I. Ansprache des Ministerpräsidenten.
- II. Abänderung der Konzession für die schlesische Bahn.
- III. Konzessionierung der Bahn Pilsen–Saaz–Brüx–Dux.
- IV. Pruth-Schifffahrtsvertrag.
- V. Fertigung des Gesetzes über Steuerbefreiungen bei Eisenbahnen.
- VI. Dienstvertrag mit dem kgl. sächsischen Oberfinanzrat Max Freiherrn v. Weber.
- VII. Verkauf des Gutes Wolkersdorf.
- VIII. Zurückziehung des Lohn- und Erwerbsteuergesetzes.
- IX. Stellung der Leiter des Handels- und Finanzministeriums zum Ministerrate und zum Ministerpräsidenten.
- X. Funktionszulagen der Leiter des Handels- und Finanzministeriums.
- XI. Behandlung der abgetretenen Minister.
- XII. Besetzung der Statthalterposten.
- XIII. Kündigung der Deserteurauslieferungs-Konvention zwischen Österreich und Russland.
- XIV. Behandlung der von Sr. Majestät zurückgelangten Auszeichnungsanträge und Beschluss in Betreff der Dekorierung der Sektionschefs v. Wehli und Waser.
KZ. 1289 – MRZ. 51
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 28. April 1870. [Franz Joseph].