Nr. 356 Ministerrat, Wien, 9. April 1870 - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.

• I. Adresse des Abgeordnetenhauses vom 7. April 1870.
• II. Resolution des Herrenhauses von demselben Datum.
• III. Gesetz über Verleihung von Notarstellen.
• IV. Gesetz über Nachtragskredite pro 1869; Finanzgesetz pro 1870; Gesetz über die Verwaltung der Staatsschuld; Gesetz über den Verkauf unbeweglichen Staatseigentums.
• V. Landtagsgesetze über den Schutz der Vögel und anderen nützlichen Tierarten.
• VI. Sanitätsgesetz.
• VII. Schubgesetz.
• VIII. Erlass aus Anlass der Beschlüsse des Triester Landtags wegen Regelung der Beziehungen Triests zum Reich.
• IX. Verteilung von Gemeindegrundstücken in Niederösterreich.
• X. Gesetz für Mähren über die Kosten der Propinationsablösung.
• XI. Gesetz über die Amtssprache in Krain.
• XII. Gesetz für Niederösterreich über die Kosten in Kranken- und Irrenanstalten.
• XIII. Anrechenbarkeit der Zulage des Statthaltereileiters Possinger bei der eventuellen Pensionsbehandlung.
• XIV. Gesetz über Steuerbefreiungen bei Eisenbahnen.
• XV. Auszeichnung für die Papierfabrikanten Lorenz und Roder, für den Staatseisenbahn-Generalinspektor Lihotzky, für den Literaten Hirsch und für den Generalinspektions-Oberinspektor Hofmann.
• XVI. Verkauf der Salzburger und Tiroler Eisenwerke.
• XVII. Auszeichnung für den Rechnungsrat Becher.
• XVIII. Auszeichnung des Freiherrn v. Geymüller und des Rechnungsrats Held.
• XIX. Auszeichnung der Pfarrer Plattner und Tentscher.
• XX. Ausdruck der Anerkennung für die Protokollführer und übrigen Beamten der Ministerratspräsidialkanzlei.

Protokoll nicht erhalten