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Nr. 347 Ministerrat, Wien, 21. März 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Hasner; anw. Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.

  • I.Reorganisierung der Montanverwaltung.
  • II.Gesetz für Niederösterreich: a) über die Einrichtung, Erhaltung und den Besuch der öffentlichen Volksschulen; b) über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrer an diesen Schulen.
  • III.Entscheidung über einen speziellen Fall betreffend die Anwendbarkeit des Art. I des interkonfessionellen Gesetzes auf das Religionsbekenntnis eines vor diesem Gesetze geborenen Kindes.
  • IV.Nichtbestätigung der Ernennung des Heinrich Schmidt zum Mitgliede des galizischen Landesschulrates.
  • V.Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Chorherrn Anton Kopanizza.
  • VI.detto an den Pfarrer Franz Legwarth.
  • VII.Nichtsanktionierung des Istrianer Realschulgesetzes.
KZ. 818MRZ. 41 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. April 1870. [Franz Joseph].