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Nr. 346 Ministerrat, Wien, 20. März 1870 − Protokoll II - (PDF)

P. Artus; VS. Hasner; anw. Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Stremayr; abw. Banhans.

  • I.Personalzulage für Hofrat Baron Strobach.
  • II.Ernennung des Ministerialrates Ritter v. Stählin zum Sektionschef im Ministerium des Innern.
  • III.Beantwortung einer Interpellation wegen syphilitischer Erkrankungen mehrerer Kinder in Marein in Folge der Impfung.
  • IV.Antrag wegen Ah. Genehmigung des Beschlusses des steiermärkischen Landtages wegen Verkauf des Lazaretthofes in Graz.
  • V.Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen Abänderung der Schuldtitel.
  • VI.Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Forterhebung der Steuern.
  • VII.Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Einführung des metrisches Maßes und Gewichtes.
  • VIII.Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen einiger neuer Bestimmungen bezüglich der Dampfkesselprüfungen.
  • IX.Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Vorlagen wegen Erlangung der Doktorwürde und wegen Organisierung der Universitätsbehörden.
  • X.Einbringung eines Zusatzantrages im Herrenhause zum Schubgesetz wegen Abschaffung von Fremden.
KZ. 817MRZ. 40 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. April 1870. [Franz Joseph].