Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 346 Ministerrat, Wien, 20. März 1870 − Protokoll II - (PDF)

P. Artus; VS. Hasner; anw. Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Stremayr; abw. Banhans.

  • I. Personalzulage für Hofrat Baron Strobach.
  • II. Ernennung des Ministerialrates Ritter v. Stählin zum Sektionschef im Ministerium des Innern.
  • III. Beantwortung einer Interpellation wegen syphilitischer Erkrankungen mehrerer Kinder in Marein in Folge der Impfung.
  • IV. Antrag wegen Ah. Genehmigung des Beschlusses des steiermärkischen Landtages wegen Verkauf des Lazaretthofes in Graz.
  • V. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen Abänderung der Schuldtitel.
  • VI. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Forterhebung der Steuern.
  • VII. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Einführung des metrisches Maßes und Gewichtes.
  • VIII. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen einiger neuer Bestimmungen bezüglich der Dampfkesselprüfungen.
  • IX. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Vorlagen wegen Erlangung der Doktorwürde und wegen Organisierung der Universitätsbehörden.
  • X. Einbringung eines Zusatzantrages im Herrenhause zum Schubgesetz wegen Abschaffung von Fremden.
KZ. 817 – MRZ. 40

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. April 1870. [Franz Joseph].

Zitierhinweis

Nr. 346 Ministerrat, in: CMR, Band II: 1868–1871 Band II (=Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-3-0-02-0-18700320-P-0346.xml, abgerufen 27.04.2024.