Nr. 346 Ministerrat, Wien, 20. März 1870 − Protokoll II - (PDF)
P. Artus; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Stremayr; abw.abwesend Banhans.
- I. Personalzulage für Hofrat Baron Strobach.
- II. Ernennung des Ministerialrates Ritter v. Stählin zum Sektionschef im Ministerium des Innern.
- III. Beantwortung einer Interpellation wegen syphilitischer Erkrankungen mehrerer Kinder in Marein in Folge der Impfung.
- IV. Antrag wegen Ah. Genehmigung des Beschlusses des steiermärkischen Landtages wegen Verkauf des Lazaretthofes in Graz.
- V. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen Abänderung der Schuldtitel.
- VI. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Forterhebung der Steuern.
- VII. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Einführung des metrisches Maßes und Gewichtes.
- VIII. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen einiger neuer Bestimmungen bezüglich der Dampfkesselprüfungen.
- IX. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Vorlagen wegen Erlangung der Doktorwürde und wegen Organisierung der Universitätsbehörden.
- X. Einbringung eines Zusatzantrages im Herrenhause zum Schubgesetz wegen Abschaffung von Fremden.
KZ. 817 – MRZ. 40
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. April 1870. [Franz Joseph].