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Nr. 340 Ministerrat, Wien, 14. März 1870 - (PDF)

P. Artus; VS. Hasner; anw. Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.

  • I. Forderung von 50.000 fr. für den Dispositionsfonds bei dem Reichsrate.
  • II. Protest des Grazer Gemeinderates wegen der Erwerbsteuer.
  • III. Abkürzung des strafgerichtlichen Verfahrens in Absicht auf Geschäftserleichterungen für den Obersten Gerichtshof.
  • IV. Nichtgestattung der Eidesablegung des Religionslehrers an der Realschule in Linz seitens des Bischofes Rudigier.
  • V. Vorgang gegen den Bischof von Ragusa wegen des Protestes bezüglich der Einziehung einiger Dotationsgüter des Ragusaer Gymnasiums aus dem Besitze der Jesuiten.
  • VI. Vorgang hinsichtlich der mit den Beschlüssen der evangelischen Generalsynode nicht übereinstimmenden Punkte der 1866 publizierten evangelischen Kirchenverfassung.
  • VII. Nichtsanktionierung des niederösterreichischen Schulgesetzes.
  • VIII. Regierungsvorlage wegen Veräußerung von Parzellen des Wienerwaldes und der Salzkammergutforste am Mondsee und Attersee.
  • IX. Stellungnahme der Regierung zu dem Rechbauerschen Galizien betreffenden Resolutionsantrage.
KZ. 811MRZ. 34 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 12. April 1870. [Franz Joseph].