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Nr. 339 Ministerrat, Wien, 11. März 1870 - (PDF)

P. Artus; VS. Hasner; anw. Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.

  • I. Denkschrift der Abgeordneten Prato und Leonardi wegen Konzessionen für Südtirol.
  • II. Ernennung des Fürsten Adolf Auersperg zum Landeschef in Salzburg.
  • III. Ernennung des Freiherrn v. Weber zum wirklichen Statthalter in Niederösterreich.
  • IV. Vertagung der Besetzung des Statthalterpostens in Graz.
  • V. Verleihung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens an den Statthalter Grafen Hohenwart, dann des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Landespräsidenten v. Conrad und den Statthaltereileiter Ritter v. Possinger.
  • VI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Bezirkshauptmann von Bregenz Schwertling.
  • VII. Vorläufige Belassung des Freiherrn v. Fluck in Dalmatien als Sektionschef extra statum.
  • VIII. Mitteilung der Vorlage wegen der Ansprüche Krains auf das Sichelburger Territorium an den Reichskriegsminister.
  • IX. Postdebitentziehung der Zeitschrift „Friedensliga“ in Genf.
  • X. Frage der Ah. Sanktion der vom Tiroler Landtage votierten Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung mehrerer Paragrafen der Landtagswahlordnung.
  • XI. Ablehnung der Ah. Sanktion des galizischen Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 102 der Gemeindeordnung.
  • XII. detto detto betreffend die Straßenbemautung.
  • XIII. Frage der Ah. Sanktion des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der Mauten auf den Landesstraßen.
  • XIV. Urgierung der Verhandlung wegen Bedeckung der Kosten der dalmatinischen Militäroperationen als gemeinsame Auslagen aus Anlass der Interpellationsbeantwortung des Grafen Andrássy im ungarischen Abgeordnetenhause.
  • XV. Frage der Konzessionierung eines Konsortiums zur Ausführung der Befestigungsbauten in Galizien samt Eisenbahnen.
  • XVI. Angelegenheit des Wiener Paradeplatzes.
  • XVII. Gesetzentwurf wegen Einführung der Zivilprozessordnung speziell mit Bezug auf das Obersthofmarschallamt.
  • XVIII. Nachsicht der freiwilligen Prüfung für Schüler der Handelsschule des Edeles und Heiland in Triest.
  • XIX. Anspruch eines Dispositionsfonds per 50.000 fr. pro 1870 vom Reichsrate.
KZ. 810MRZ. 33 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 12. April 1870. [Franz Joseph].