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Nr. 333 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Hasner; anw. Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; außerdem anw. Schäfer (bei X), Stadler (bei XII).

  • I. Erhebung des Hofrats Ritter v. Strobach in den Freiherrnstand.
  • II. Erhöhung der Quote und des Staatsschuldbeitrages aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze.
  • III. Vervollständigung der ungarisch-galizischen Bahn durch die Linie Stryj–Lemberg.
  • IV. Interpellation in Betreff der Militärstrafprozessordnung.
  • V. Gesetz über das Lotterieanlehen der Donau-Regulierungskommission.
  • VI. Gesetz über die Ausdehnung der Gebührenbefreiung auf die im Grundlastenablösungsgesetz vom 5. Juli 1853 nicht normierten Bezugs- und Benützungsrechte.
  • VII. Übernahme der Post-, Telegrafen-, See- und Hafensanitätsadministration der Militärgrenze durch die ungarische Regierung.
  • VIII. Bestreitung der Tapferkeitsmedaillenzulagen aus dem Etat des Kriegsministeriums.
  • IX. Bildung eines Spezialfonds aus dem Erlös der verkauften Prager Fortifikationsgründe.
  • X. Landwehrstatut (Fortsetzung).
  • XI. Gesetz wegen Ermächtigung des Justizministers zur Ernennung von Notaren ohne die Bedingungen des neuen Notariatsgesetzes.
  • XII. Gendarmeriegesetz.
KZ. 804MRZ. 27 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. März 1870. [Franz Joseph].