Nr. 328 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1870 - (PDF)
P. Artus; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Hasner, Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.
- I. Frage der Ah. Sanktionierung der Landesgesetzentwürfe von Kärnten und Niederösterreich in Betreff der Regelung der Armeninstitute.
- II. detto detto des Landesgesetzentwurfes von Oberösterreich betreffend die Schulaufsicht.
- III. Angelegenheit der theologischen Fakultät in Innsbruck.
- IV. Ah. Ermächtigung wegen Einbringung der Regierungsvorlage wegen des Betrages von 30.000 fr. für die Cattareser.
- V. Notiz über die im Cattareser Bezirke abhanden gekommenen Kirchenparamente.
- VI. Haltung der Regierung in Bezug auf den Antrag Rechbauers wegen Aufhebung des Konkordates und wegen der obligaten Zivilehe.
KZ. 152 – MRZ. 22
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 25. März 1870. [Franz Joseph].