MRP-3-0-02-0-18700217-P-0326.xml

|

Nr. 326 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Plener; anw. Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; abw. Hasner.

  • I.Bitte der Konzessionäre für die Olmütz–Jägerndorfer Bahn um Baufristerweiterung.
  • II.Nachrichten in Betreff der an Dr. Rieger und Dr. Sladkovský ergangenen Einladung.
  • III.Nachtragserfordernis beim Straßen- und Wasserbaufond.
  • IV.Änderung von Gemeindegrenzen in Niederösterreich.
  • V.Gemeindeaufnahmstaxe in Niederösterreich.
  • VI.Regulierung des Zayabaches.
  • VII.Unterstützungsverein für ehemalige polnische Krieger.
  • VIII.Mitteilung der Landtagsvoten über die direkten Wahlen an den Reichsrat.
  • IX.Nichtzulassung ungarischer Landesangehöriger zur verantwortlichen Redaktion von Zeitschriften.
  • X.Straßengesetz für Tirol.
  • XI.Pauschalersparnisse im Ministerium für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit.
  • XII.Ritterstandsverleihung an Heinrich Drasche.
  • XIII.Interpellation wegen Unsicherheit am Lande und Vermehrung der Gendarmerie.
  • XIV.Mitteilung der Instruktionen des FML. v. Rodich an den Reichsratsausschuss.
  • XV.Erhöhung der ungarischen Quote und des Staatsschuldbeitrages aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze.
KZ. 150MRZ. 20 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 16. März 1870. [Franz Joseph].