MRP-3-0-02-0-18700207-P-0321.xml

|

Nr. 321 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Hasner; anw. Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; außerdem anw. Schäfer (bei I); abw. Plener.

  • I.Ausscheidung der polizeilichen Agenden aus dem Ministerium für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit, dann Verteilung des Personals und Budgets.
  • II.Besprechung über den Dispositionsfond.
  • III.Bekanntgebung der Intentionen der Regierung in den Abgeordnetenklubs bei wichtigen Fragen.
  • IV.Eingabe der Bezirksvertretung Windischgraz mit einem Protest gegen eine Zerstückung Steiermarks.
  • V.Interpretierung der Ah. Amnestie für die dalmatinischen Insurgenten.
  • VI.Sistierung eines Landesausschussbeschlusses in Betreff einer Bürgereinkaufstaxe in der Gemeinde Tosters durch den Landeshauptmann von Vorarlberg.
  • VII.Sanktionierung des Krainer Schulaufsichtsgesetzes.
KZ. 145MRZ. 15 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. März 1870. [Franz Joseph].