Nr. 316 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1870 - (PDF)

P. Artus; VS.Vorsitz Plener; anw.anwesend Hasner, Giskra, Herbst, Brestel.

• I. Auszeichnung für den Sektionschef Dr. Glaser mit dem Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne.
• II. detto für den Sektionschef Dr. Ritter v. Waser.
• III. detto detto Ritter v. Wehli mit dem Orden der Eisernen Krone II. Klasse.
• IV. Auszeichnung für den Ministerialsekretär Ambrož mit dem Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens.
• V. Entschuldigende Erklärung an die kgl. italienische Regierung aus Anlass der Vorfälle in Sebenico im Juli 1869.
• VI. Ergebnisse der Erhebungen aus Anlass der Petardenexplosion in Prag. Panslavistische Konföderation.
• VII. Schreiben des Bischofes Kuziemski in Chelm.
• VIII. Aufhebung der Beschränkungen bei Erfolgung von Geleitscheinen für die Durchfuhr von Waffen und Munition in die Donaufürstentümer.
• IX. Vertretung des Budgets des Reichgerichtes im Abgeordnetenhause.
• X. Adressen wegen Aufrechthaltung der Verfassung.
• XI. Adelsstandserhebung des Ministerialsekretärs Baldass des Obersten Rechnungshofes.
• XII. Freiherrenstandserhebung des Dolmetschsekretärs der englischen Gesandtschaft in Japan v. Sibold.
• XIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Beschluss des steirischen Landtages wegen Verkauf des Versuchshofes.
• XIV. detto des Tiroler Landtages wegen Änderung der Gemeindewahlordnung.
• XV. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofrat des Obersten Gerichtshofes v. Jenny.

Protokoll nicht erhalten