Nr. 314 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1870 – Protokoll II - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Plener; anw.anwesend Hasner, Giskra, Herbst, Brestel; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei XV und XVI).

• I. Übernahme der einstweiligen Leitung des Ackerbauministeriums durch den Finanzminister.
• II. Aufhebung des Waffenausfuhrverbotes.
• III. Adressen aus Mähren, Salzburg und Niederösterreich wegen Aufrechthaltung der Verfassung.
• IV. Vertrauensadresse des VII. Bezirkes in Wien.
• V. Kommissionbericht des Krainer Landtags über den Dr. Bleiweisschen Antrag auf Verfassungsrevision.
• VI. Erhebung von Straßen in Görz zu Konkurrenzstraßen.
• VII. Verkauf städtischer Grundstücke in Salzburg.
• VIII. Umlage auf die direkten Steuern in Steiermark.
• IX. Umlage auf die indirekten Steuern.
• X. Gesetzentwurf des schlesischen Landtags über die Hegezeit des Wildes.
• XI. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags wegen Aufhebung der Landesstraßenmauten.
• XII. Schlesisches Volksschulgesetz.
• XIII. Böhmisches Volksschulgesetz.
• XIV. Auszeichnung für den Titularhofrat Wotawa.
• XV. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags wegen Aufzahlung auf die Bequartierungsgebühren aus dem Landesfonds.
• XVI. Gleichstellung der landwirtschaftlichen Schule in Daubrawitz mit den Oberrealschulen und Obergymnasien.

Protokoll nicht erhalten