MRP-3-0-02-0-18700118-P-0314.xml

|

Nr. 314 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1870 – Protokoll II - (PDF)

P. Weber; VS. Plener; anw. Hasner, Giskra, Herbst, Brestel; außerdem anw. Rohrau (bei XV und XVI).

  • I.Übernahme der einstweiligen Leitung des Ackerbauministeriums durch den Finanzminister.
  • II.Aufhebung des Waffenausfuhrverbotes.
  • III.Adressen aus Mähren, Salzburg und Niederösterreich wegen Aufrechthaltung der Verfassung.
  • IV.Vertrauensadresse des VII. Bezirkes in Wien.
  • V.Kommissionbericht des Krainer Landtags über den Dr. Bleiweisschen Antrag auf Verfassungsrevision.
  • VI.Erhebung von Straßen in Görz zu Konkurrenzstraßen.
  • VII.Verkauf städtischer Grundstücke in Salzburg.
  • VIII.Umlage auf die direkten Steuern in Steiermark.
  • IX.Umlage auf die indirekten Steuern.
  • X.Gesetzentwurf des schlesischen Landtags über die Hegezeit des Wildes.
  • XI.Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags wegen Aufhebung der Landesstraßenmauten.
  • XII.Schlesisches Volksschulgesetz.
  • XIII.Böhmisches Volksschulgesetz.
  • XIV.Auszeichnung für den Titularhofrat Wotawa.
  • XV.Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags wegen Aufzahlung auf die Bequartierungsgebühren aus dem Landesfonds.
  • XVI.Gleichstellung der landwirtschaftlichen Schule in Daubrawitz mit den Oberrealschulen und Obergymnasien.
KZ. 138MRZ. 8 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. Jänner 1870. [Franz Joseph].