Nr. 311 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Anweisung der erhöhten Gagen für die im Ressort des Ackerbauministeriums angestellten Militärpersonen.
- II. Verhalten der Regierung in der Adressausschusssitzung.
- III. Staatsvertrag über den Bahnanschluss bei Wołoczyska.
- IV. Adressen wegen Aufrechthaltung der Verfassung.
- V. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Optiker Uglievich.
- VI. Gesetz über Zuerkennung des Charakters öffentlicher Organe an die autonomen Körperschaften in Galizien und Exequierung ihrer Beschlüsse durch die landesfürstlichen Behörden.
- VII. Abänderung der böhmischen Landtagswahlordnung.
- VIII. Änderungen der Landesordnung und Einführung der geheimen Wahl in Salzburg.
- IX. Unterstützung der Gemeinde bei Straßenbauten in Görz.
- X. Verkauf der Pulverwerke in Altofen.
- XI. Schneeausschauflung in der Bukowina.
- XII. Abänderung des § 18 der Bukowinaer Landesordnung.
- XIII. Einreihung einiger Straßen in der Bukowina unter die Konkurrenzstraßen, dann Bau und Erhaltung einiger Straßen und Brücken daselbst.
- XIV. Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksschulräte in Böhmen.
- XV. Gesuch des Majewski um Dispens seines Sohnes von der Erlernung der ruthenischen Sprache.
- XVI. Prüfungsdispensgesuch des Kanzellisten Tripalo.
- XVII. Steuerteilung von in Österreich und in Ungarn in Betrieb stehenden Unternehmungen.
- XVIII. Aufhebung des Brennholzzolles in Dalmatien.
- XIX. Außerkurssetzung der Münzscheine und Silbersechser.
- XX. Quotenausmittlung für die in die Zivilverwaltung übergehenden Teile der Militärgrenze.
- XXI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten in Böhmen, Ritter v. Schröckinger.
KZ. 135 – MRZ. 5
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. Jänner 1870. [Franz Joseph].