Nr. 311 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1870 - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

• I. Anweisung der erhöhten Gagen für die im Ressort des Ackerbauministeriums angestellten Militärpersonen.
• II. Verhalten der Regierung in der Adressausschusssitzung.
• III. Staatsvertrag über den Bahnanschluss bei Wołoczyska.
• IV. Adressen wegen Aufrechthaltung der Verfassung.
• V. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Optiker Uglievich.
• VI. Gesetz über Zuerkennung des Charakters öffentlicher Organe an die autonomen Körperschaften in Galizien und Exequierung ihrer Beschlüsse durch die landesfürstlichen Behörden.
• VII. Abänderung der böhmischen Landtagswahlordnung.
• VIII. Änderungen der Landesordnung und Einführung der geheimen Wahl in Salzburg.
• IX. Unterstützung der Gemeinde bei Straßenbauten in Görz.
• X. Verkauf der Pulverwerke in Altofen.
• XI. Schneeausschauflung in der Bukowina.
• XII. Abänderung des § 18 der Bukowinaer Landesordnung.
• XIII. Einreihung einiger Straßen in der Bukowina unter die Konkurrenzstraßen, dann Bau und Erhaltung einiger Straßen und Brücken daselbst.
• XIV. Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksschulräte in Böhmen.
• XV. Gesuch des Majewski um Dispens seines Sohnes von der Erlernung der ruthenischen Sprache.
• XVI. Prüfungsdispensgesuch des Kanzellisten Tripalo.
• XVII. Steuerteilung von in Österreich und in Ungarn in Betrieb stehenden Unternehmungen.
• XVIII. Aufhebung des Brennholzzolles in Dalmatien.
• XIX. Außerkurssetzung der Münzscheine und Silbersechser.
• XX. Quotenausmittlung für die in die Zivilverwaltung übergehenden Teile der Militärgrenze.
• XXI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten in Böhmen, Ritter v. Schröckinger.

Protokoll nicht erhalten