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Nr. 311 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Anweisung der erhöhten Gagen für die im Ressort des Ackerbauministeriums angestellten Militärpersonen.
  • II. Verhalten der Regierung in der Adressausschusssitzung.
  • III. Staatsvertrag über den Bahnanschluss bei Wołoczyska.
  • IV. Adressen wegen Aufrechthaltung der Verfassung.
  • V. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Optiker Uglievich.
  • VI. Gesetz über Zuerkennung des Charakters öffentlicher Organe an die autonomen Körperschaften in Galizien und Exequierung ihrer Beschlüsse durch die landesfürstlichen Behörden.
  • VII. Abänderung der böhmischen Landtagswahlordnung.
  • VIII. Änderungen der Landesordnung und Einführung der geheimen Wahl in Salzburg.
  • IX. Unterstützung der Gemeinde bei Straßenbauten in Görz.
  • X. Verkauf der Pulverwerke in Altofen.
  • XI. Schneeausschauflung in der Bukowina.
  • XII. Abänderung des § 18 der Bukowinaer Landesordnung.
  • XIII. Einreihung einiger Straßen in der Bukowina unter die Konkurrenzstraßen, dann Bau und Erhaltung einiger Straßen und Brücken daselbst.
  • XIV. Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksschulräte in Böhmen.
  • XV. Gesuch des Majewski um Dispens seines Sohnes von der Erlernung der ruthenischen Sprache.
  • XVI. Prüfungsdispensgesuch des Kanzellisten Tripalo.
  • XVII. Steuerteilung von in Österreich und in Ungarn in Betrieb stehenden Unternehmungen.
  • XVIII. Aufhebung des Brennholzzolles in Dalmatien.
  • XIX. Außerkurssetzung der Münzscheine und Silbersechser.
  • XX. Quotenausmittlung für die in die Zivilverwaltung übergehenden Teile der Militärgrenze.
  • XXI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten in Böhmen, Ritter v. Schröckinger.
KZ. 135MRZ. 5 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. Jänner 1870. [Franz Joseph].