Nr. 309 Ministerrat, Wien, 4. Jänner 1870 - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Potocki, Berger.

• I. Bericht des GM. Grafen Auersperg über die Unterwerfung der Župa, dann der Gemeinden Brajići und Maini.
• II. Unterwerfung der Krivoscie.
• III. Unterwerfung des Stammes Pobori.
• IV. Bericht über die Konzilsbeschlüsse.
• V. Bestreitung der Fahrgelegenheiten der Bezirksschulinspektoren aus dem Staatsschatz.
• VI. Gesetz über dreiklassige Bürgerschulen in Oberösterreich.
• VII. Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrer in Salzburg.
• VIII. Gesetze zur Ausführung des Volksschulgesetzes in Vorarlberg.
• IX. Gesetze zur Ausführung des Volksschulgesetzes für Kärnten.
• X. Dekoration des Freiherrn v. Rastawiecki.
• XI. Beschlussfähigkeit der Bezirksschulräte in Böhmen.
• XII. Beeidigung der Stiftsgymnasialprofessoren auf die Verfassung.
• XIII. Gesetz über Einrichtung der Realschulen in Steiermark.
• XIV. Gesetz über Vereinigung von Ortsgemeinden für Salzburg.
• XV. Umlagenbefreiung für Bauten in Kärnten.
• XVI. Verkauf von Realitäten des Lazarusspitals in Krakau.
• XVII. Präklusivtermin zur Grundlastenanmeldung in Galizien.
• XVIII. Änderung von Gemeindegrenzen in Niederösterreich.
• XIX. Steuerumlagen in mehreren Gemeinden Niederösterreichs.
• XX. Übergabe der Grazer Glacisgründe an die Stadt.
• XXI. Änderung der Istrianer Gemeindewahlordnung.
• XXII. Straßenkonkurrenz- und Straßenpolizeigesetz für Steiermark.
• XXIII. Bukowinaer Straßenpolizeiordnung.
• XXIV. Ablösung von Kirchen- und Schulgiebigkeiten in Galizien.
• XXV. Gesetz über Eisenbahnzufahrten in Oberösterreich.
• XXVI. Gesetz über die Vergleichsversuche für Vorarlberg.
• XXVII. Veräußerung des Bürgerspitals in Wien.
• XXVIII. Auflösung des Garantieverhältnisses der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.
• XXIX. Übernahme der Verwaltung der Staatsschuld.
• XXX. Verkauf des Schlosses Mirabell.
• XXXI. Provisionierung der Münzarbeiter.

Protokoll nicht erhalten