Nr. 305 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1869 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend
- I. Beantwortung der Interpellation wegen der Arbeiteransammlung am Tage der Reichsratseröffnung.
- II. Gesetzentwurf über die Hofstaatsdotation.
- III. Gesetzentwurf über die Geldausmünzung und über die Frist zur Staatsschuldkonvertierung.
- IV. Gesetzentwurf über die Nachtragskredite pro 1869.
- V. Auszeichnung des Sektionsrates Fontaine v. Felsenbrunn.
- VI. Dissidentenehegesetz.
- VII. Verwaltung des Normalschulfonds in Galizien und Tirol.
- VIII. Expropriationsgesetz für Straßen in Galizien.
- IX. Gemeindestatut für Rovigno.
- X. Steuerumlagen für 55 Gemeinden in Böhmen.
- XI. Übergabe der Pfarrarmeninstitute an die Gemeinden in Kärnten.
- XII. Detto in Oberösterreich.
KZ. 4397 – MRZ. 145
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Jänner 1870. [Franz Joseph].