Nr. 303 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1869 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem anw.anwesend Kuhn (bei I und II), Rohrau (bei I).
- I. Rückbehaltung der Reservemannschaft in Dalmatien.
- II. Bezüge des FML. v. Rodich aus dem Titel der mit der Stellung des Höchstkommandierenden in Cattaro verbundenen politischen Funktionen.
- III. Vollmachten für FML. v. Rodich.
- IV. Änderung im Text der Thronrede.
- V. Entwurf der Ah. Antwort auf die Adresse des böhmischen Landtages.
- VI. Weigerung des Fürsten Carl Schwarzenberg, als Bezirksschulrat den Eid auf die Staatsgrundgesetze zu leisten.
- VII. Schub- und Vorspannkonkurrenzgesetze für Salzburg.
- VIII. Taxen für die Aufnahme in den Gemeindeverband für mehrere Gemeinden in Niederösterreich.
- IX. Begebung eines Teiles der disponiblen Papierrente.
KZ. 4395 – MRZ. 143
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Jänner 1870. [Franz Joseph].