Nr. 302 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1869 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei I und II).
- I. Aushebung des Rekrutenkontingents pro 1870.
- II. Rückbehaltung der Reservemannschaft in Dalmatien.
- III. Enthebung des Statthalters FML. v. Wagner und Bestellung des Hofrates Freiherrn v. Fluck als Statthaltereileiter in Dalmatien.
- IV. Rechtfertigung der Ausnahmsmaßregeln in Dalmatien.
- V. Aufforderung des Dr. Bělský zur Erklärung über die Annahme der Wahl als Prager Bürgermeister.
- VI. Patronisierung der patriotischen Hilfsvereine in den Kronländern.
- VII. Militärparallelstraßen in Galizien.
- VIII. Dankausdruck aus Bezdikau für die Erhebung zur Stadt.
- IX. Steuerumlage für Schweindorf.
- X. Refundierung von Spitalskosten in Istrien.
- XI. Bauordnungsnovellen für Niederösterreich.
- XII. Gemeindeumlagen in Krain.
- XIII. Heimatstaxen in Mähren.
- XIV. Bauordnung für Mähren.
- XV. Ergänzung des Straßengesetzes in Mähren.
- XVI. Aufhebung des diritto di alboraggio.
KZ. 4394 – MRZ. 142
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Jänner 1870. [Franz Joseph].