MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297.xml

|

Nr. 297 Ministerrat, Wien, 30. November 1869 - (PDF)

P. Weber; VS. Taaffe; anw. Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem Stremayr (bei III); abw. Plener.

  • I. Vorgang des Justizministers in Betreff der Beratung des Strafgesetzentwurfes im permanenten Reichsratsausschusse.
  • II. Verfolgung der „Národní listy“ wegen ehrenrühriger Angriffe auf die Armee.
  • III. Entwurf eines Schulgesetzes.
  • IV. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtages a) wegen Aufhebung des Gesetzes vom 18. März 1866 betreffend die Einreihung von Straßen unter die Landesstraßen; b) wegen Änderung des Straßengesetzes.
  • V. Mautgesetz für die Bukowina.
  • VI. Gesetzentwürfe des Bukowinaer Landtages a) wegen Einreihung mehrerer Straßen in die Konkurrenzstraßen; b) wegen Um- und Neubau einiger Straßen; c) wegen Änderung des Gesetzes über Herstellung und Erhaltung der Straßen.
  • VII. Nichtverfolgung des „Volksblattes“.
  • VIII. Verständigung der Reichsratsmitglieder von der Eröffnung der Session.
KZ. 4388MRZ. 137 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 5. Jänner 1870. [Franz Joseph].