Nr. 296 Ministerrat, Wien, 29. November 1869 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Plener, Berger.
- I. Erwägung der eventuellen Auszeichnungsanträge aus Anlass der bevorstehenden Anwesenheit Sr. Majestät in Triest.
- II. Entziehung des Postdebits für das Blatt „Volksstaat“.
- III. Gesetz über Änderung der Bezirksstraßenkonkurrenz in Oberösterreich.
- IV. Statut für Salzburg.
- V. Aufnahmstaxe in Obertrum.
- VI. Änderung der Gemeindeordnung der Bukowina.
- VII. Gesetzentwurf über Permanenzkommissionen des galizischen Landtages.
- VIII. Bestellung von zwei ständigen Landtagskommissionen in Galizien.
- IX. Zusatz zur galizischen Landesordnung über die Dauer des Landtages.
- X. Dispens von der Maturitätsprüfung für den Advokatursamanuensis Oblinsky.
- XI. Gesuch des Wilhelm Pick um Nachsicht der Folgen der Verurteilung.
KZ. 4387 – MRZ. 136
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 5. Jänner 1870. [Franz Joseph].