Nr. 255 Ministerrat, Wien, 7. September 1869 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Plener, Berger.
- I. Meinungsdifferenz zwischen dem Reichskriegsministerium und dem Landesverteidigungsministerium über die Gutrechnung der Taxerleger.
- II. Bewilligung zum Transport von sechs gezogenen Kanonen aus Bosnien nach Ragusa.
- III. Strafnachsicht für die an der Demonstration in Palmanova im Jahre 1868 Beteiligten.
- IV. Geschäftsordnung für das Reichsgericht.
- V. Sanktionierung des Gesetzes über die den Gemeindevertretungen zustehenden Vergleichsversuche zwischen streitenden Parteien.
KZ. 2588 – MRZ. 95
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 25. September 1869. [Franz Joseph].