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Nr. 205 Ministerrat, Wien, 5. April 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Stand der Verhandlung im Subkomitee des Verfassungsauschusses über die galizische Frage.
  • II. Einleitung zur Vornahme der Wahlen für die Delegation in den beiden Häusern des Reichsrates.
  • III. Wegen Ernennung des Präsidenten des Reichsgerichtes und dessen Stellvertreters, dann wegen der in den beiden Häusern vorzunehmenden Wahlen der Mitglieder und Ersatzmänner dieses Gerichtes.
  • IV. Gesuch des Expriesters Schnella wegen Abhaltung von Vorträgen über Religion gegen Eintrittsgeld in öffentlichen Lokalitäten.
  • V. Auszeichnungsantrag für Professor Dr. Oppolzer.
  • VI. Erwiderung der Zuschrift des Kardinals Rauscher in Betreff der Matrikenführung.
  • VII. Gesetzentwurf über die Notariatsordnung.
  • VIII. Detto wegen Regelung der Eheschließung von Akonfessionellen, dann der Führung der Geburts-, Ehe- und Sterberegister.
  • IX. Reichsfeindliche und national-separatistische Tendenz der polnischen und ruthenischen Tagespresse.
KZ. 744MRZ. 44 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 22. April 1869. [Franz Joseph].