Nr. 205 Ministerrat, Wien, 5. April 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

• I. Stand der Verhandlung im Subkomitee des Verfassungsauschusses über die galizische Frage.
• II. Einleitung zur Vornahme der Wahlen für die Delegation in den beiden Häusern des Reichsrates.
• III. Wegen Ernennung des Präsidenten des Reichsgerichtes und dessen Stellvertreters, dann wegen der in den beiden Häusern vorzunehmenden Wahlen der Mitglieder und Ersatzmänner dieses Gerichtes.
• IV. Gesuch des Expriesters Schnella wegen Abhaltung von Vorträgen über Religion gegen Eintrittsgeld in öffentlichen Lokalitäten.
• V. Auszeichnungsantrag für Professor Dr. Oppolzer.
• VI. Erwiderung der Zuschrift des Kardinals Rauscher in Betreff der Matrikenführung.
• VII. Gesetzentwurf über die Notariatsordnung.
• VIII. Detto wegen Regelung der Eheschließung von Akonfessionellen, dann der Führung der Geburts-, Ehe- und Sterberegister.
• IX. Reichsfeindliche und national-separatistische Tendenz der polnischen und ruthenischen Tagespresse.

Protokoll nicht erhalten