Nr. 204 Ministerrat, Wien, 2. April 1869 – Protokoll II - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Gesetzentwurf über die Militärgerichtsbarkeit.
- II. Gesetzentwürfe betreffend die Gebührenfreiheit für die Aufhebung der Propination in Mähren und Schlesien.
- III. Gesetzentwurf betreffend die Gebührenfreiheit für die Duplikate der bei der Feuersbrunst in Stanislau verbrannten gerichtlichen Eingaben und Urteile.
- IV. Einschreiten des außerordentlichen Professors in Prag Dr. Gundling um Bewilligung eines Gehaltes.
- V. Wegen Sanktionierung des steierischen Landesgesetzes betreffend das organische Statut für die landschaftlich-technische Hochschule in Graz.
- VI. Beschwerden gegen den Statthaltereileiter in Lemberg wegen Abänderung des Wirkungskreises der Schulräte.
- VII. Gesetzentwurf über die Matrikenführung der Akonfessionellen.
KZ. 743 – MRZ. 43
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 22. April 1869. [Franz Joseph].