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Nr. 190 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Plener.

  • I. Gesetzentwurf in Betreff der Herstellung der Eisenbahn von St. Peter nach Fiume und von Villach nach Franzensfeste.
  • II. Auszeichnungsantrag für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes Josef Schönwald.
  • III. Detto Bankier Max Springer.
  • IV. Frage der Beantwortung der Interpellation des Baron Pratobevera wegen Reform des Reichsrates in Verbindung mit der böhmischen Frage.
  • V. Mitteilung von dem Verkaufe der ärarischen Papiermühle zu Schlöglmühl.
  • VI. Ministerialverordnung wegen Ablegung der Maturitätsprüfung und Giltigkeit der betreffenden Zeugnisse.
  • VII. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf über die Haftpflicht der Eisenbahnunternehmungen bei körperlichen Verletzungen oder Tötungen von Menschen.
KZ. 480MRZ. 29 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Agram, 12. März 1869. [Franz Joseph].