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Nr. 188 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Plener.

  • I. Stellung der Regierung gegenüber der galizischen Frage.
  • II. Beantwortung der Interpellation hinsichtlich der Gestüte und Hengstendepots.
  • III. Detto des Dr. Tomann wegen der provisorischen Verordnung bezüglich der Schulaufsicht.
  • IV. Programmfeststellung für die Ah. Anwesenheit Sr. Majestät in Triest durch den anlässlich des Stapellaufes der „Lissa“ nach Triest gehenden Ministers des Innern.
  • V. Einholung der Ah. Sanktion für den Beschluss des niederösterreichischen Landtages wegen Bewilligung von Steuerzuschlägen für die Gemeinden Unter-Olbendorf, Säusenstein und St. Egyd.
  • VI. Vorgang gegenüber der Weigerung der Bischöfe von Linz und Seckau wegen Anerkennung der staatlichen Gesetze über die Ehegerichtsbarkeit.
  • VII. Berichtigung der Druckfehler in dem vom Abgeordnetenhause ausgegebenen Gesetzentwurfe über die Schwurgerichte in Presssachen.
  • VIII. Gesetzentwurf über die Gebarung und Kontrolle der konsolidierten Staatsschuld.
KZ. 476 – MRZ. 27

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 5. März 1869. [Franz Joseph].