MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187.xml

|

Nr. 187 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Plener.

  • I.Einholung der Ah. Sanktion für die Gesetze wegen Einführung der Schwurgerichte in Presssachen und wegen Bildung der Geschwornenlisten.
  • II.Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Perger wegen Kasernierung der mittellosen Studenten als Einjährig Freiwillige.
  • III.Übereinkommen mit Ungarn wegen Festsetzung der Rekrutenkontingentsziffer.
  • IV.Antrag auf Nichtsanktionierung des vom landtäglich versammelten Triester Stadtrate beschlossenen Gesetzes betreffend die Auflösung des Territorialmilizbataillons in Triest.
  • V.In Betreff der vom Ausschusse des Abgeordnetenhauses getroffenen Abänderungen des Landwehrgesetzes (Regierungsvorlage).
  • VI.In Betreff des Ausmaßes der Pension für die Witwe des Baron Hock und wegen Übernahme derselben auf die gemeinsamen Angelegenheiten.
  • VII.Wegen Vorlage eines Gesetzentwurfes über die Größe und Art der Einhebung der Militärtaxe für die Militärinvalidenversorgung.
  • VIII.Mitteilung von der Übernahme der Kaschau–Oderberger Bahn durch die Anglo-Austrian Bank.
  • IX.Ausdruck der Befriedigung der in Konstantinopel lebenden Dalmatiner wegen der Interpellationsbeantwortung in Betreff der staatsrechtlichen Stellung Dalmatiens.
  • X.Auszeichnungsantrag für den griechischen Generalkonsul Themistoteles Metaxa.
  • XI.Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Bestimmung der Frist für Erlöschung der Verpflegskostenansprüche der allgemeinen öffentlichen Krankenanstalten an die Landesfonds.
  • XII.In Betreff des Gesetzentwurfes wegen Erhöhung der Professorengehalte.
KZ. 475MRZ. 26 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 5. März 1869. [Franz Joseph].