Nr. 177 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1869 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Hasner.
- I. Betreffend die Zugestehung des Gerichtsstandes des Obersthofmarschallamtes an den GdK. Alexander Prinz Württemberg.
- II. Beantwortung der Interpellation des Grafen Spiegel betreffend die Landwirtschaftliche Lehranstalt in Ungarisch Altenburg.
- III. Gesetzentwurf wegen Ausschreibung von Staatsprämien für Maulbeerbaumpflanzungen.
- IV. Beschränktes Entscheidungsrecht der Landesstellen bei Ehebewilligungen für Militärpflichtige.
- V. Konzessionserteilung für die Eisenbahnstrecke von Laibach nach Tarvis.
- VI. Art der Beantwortung der Zuschrift des Ausschusses um Mitteilung der Resolution des galizischen Landtages.
- VII. Betreffend den Gesetzentwurf über die Militärgerichtsbarkeit.
- VIII. Erhebung des Gutsbesitzers Viktor Ritter Sessler v. Herzinger in den Freiherrnstand.
- IX. Entziehung des Postdebits für die in Genf erscheinende Zeitschrift „Felleisen“ in Cisleithanien.
- X. Wegen Deckung des für Wohltätigkeitszwecke in Dalmatien bestimmten Betrages von 3.000 fl.
- XI. Gebührenänderungen anlässlich des neuen Gesetzes über Aktiengesellschaften.
KZ. 463 – MRZ. 16
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 23. Februar 1869. [Franz Joseph].