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Nr. 172 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Olmützer Domkapitelfrage.
  • II. Geschäftsordnung des griechisch-orientalischen Konsistoriums in Czernowitz.
  • III. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Weichs betreffend die noch bestehende Wirksamkeit der geistlichen Ehegerichte.
  • IV. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Leonardi betreffend die Einführung einer neuen Notariatsordnung.
  • V. Bewilligung zur Betriebseröffnung der Kaschau–Oderberger Bahn.
  • VI. Au. Vortrag wegen Erhebung des Ferdinand Ritter v. Kotz in den Freiherrnstand.
  • VII. Antrag wegen Sanktionierung des Beschlusses des niederösterreichischen Landtages betreffend den Verkauf eines zur Zwangsarbeitsanstalt gehörigen Grundes.
  • VIII. Ebenso bezüglich des Beschlusses des Salzburger Landtages in Betreff der Bewilligung höherer Gemeindeumlagen für mehrere Gemeinden für die Jahre 1867, 1868 und 1869.
  • IX. Antrag auf Nichtgenehmigung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Statutes für die Stadt Rovereto.
  • X. Verhalten der Minister im konfessionellen Ausschusse bei der Verhandlung über den vom Dr. Sturm verfassten Entwurf eines Ehegesetzes.
KZ. 79MRZ. 11 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 10. Februar 1869. [Franz Joseph].