Nr. 172 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

• I. Olmützer Domkapitelfrage.
• II. Geschäftsordnung des griechisch-orientalischen Konsistoriums in Czernowitz.
• III. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Weichs betreffend die noch bestehende Wirksamkeit der geistlichen Ehegerichte.
• IV. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Leonardi betreffend die Einführung einer neuen Notariatsordnung.
• V. Bewilligung zur Betriebseröffnung der Kaschau–Oderberger Bahn.
• VI. Au. Vortrag wegen Erhebung des Ferdinand Ritter v. Kotz in den Freiherrnstand.
• VII. Antrag wegen Sanktionierung des Beschlusses des niederösterreichischen Landtages betreffend den Verkauf eines zur Zwangsarbeitsanstalt gehörigen Grundes.
• VIII. Ebenso bezüglich des Beschlusses des Salzburger Landtages in Betreff der Bewilligung höherer Gemeindeumlagen für mehrere Gemeinden für die Jahre 1867, 1868 und 1869.
• IX. Antrag auf Nichtgenehmigung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Statutes für die Stadt Rovereto.
• X. Verhalten der Minister im konfessionellen Ausschusse bei der Verhandlung über den vom Dr. Sturm verfassten Entwurf eines Ehegesetzes.

Protokoll nicht erhalten