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Nr. 170 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I.In Angelegenheit der Ermäßigung der Telegrafengebühren und Einführung eines Einheitstarifes für den ganzen Umfang des Reiches.
  • II.Auszeichnungsantrag für den Seesanitätslazarettsdirektors in Triest Ferdinand Pogatschnigg.
  • III.Beantwortung der Interpellation des Dr. Hanisch betreffend die Aufstellung eines Verwaltungsgerichtshofes.
  • IV.Einholung der Ah. Sanktion für das kärntnerische Landesgesetz wegen einer Mietsauflage in Klagenfurt für Schulzwecke.
  • V.Detto in Böhmen über die Anmeldung der von Amts wegen abzulösenden oder zu regulierenden Rechte und beziehungsweise Grundlasten.
  • VI.Wegen Beantwortung der Interpellation des polnischen Abgeordneten Grocholski bezüglich der Vorlage der Resolution des galizischen Landtages an den Reichsrat.
KZ. 75MRZ. 9 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 10. Februar 1869. [Franz Joseph].