MRP-3-0-02-0-18690114-P-0167.xml

|

Nr. 167 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1869 – Protokoll II - (PDF)

P. Artus; VS. Taaffe; anw. Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Hasner.

  • I. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Sturm wegen der staatsrechtlichen Stellung Dalmatiens mit Rücksicht auf den ungarisch-kroatischen Ausgleich.
  • II. Anträge des Statthalters von Dalmatien in Absicht auf eine mehrere Wirksamkeit des Statthalters in Bezug auf die Bevölkerung.
  • III. Frage wegen Aufhebung der Ritterlehen in den Ländern, wo sie noch bestehen.
  • IV. Nichtsanktionierung des galizischen Landtagsbeschlusses bezüglich der öffentlichen Krankenanstalten.
  • V. Vorfrage wegen Regelung der gegenseitigen Kompetenz der diesseitigen und der ungarischen Gerichte.
  • VI. Kompetenzkonflikt zwischen dem Landesverteidigungsministerium und dem Obersten Gerichtshof anlässlich der Klage des Gastwirtes Neuhauser in Brünn gegen den dortigen Gemeinderat wegen Ersatzleistung für Bequartierung preußischer Truppen.
KZ. 72MRZ. 6 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 26. Jänner 1869. [Franz Joseph].