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Nr. 165 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS. Kaiser; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger. Anmerkung der Herausgeber: Am selben Tag fand ein gemeinsamer Ministerrat unter kaiserlichem Vorsitz statt, dem neben den gemeinsamen nur die cisleithanischen Minister zugezogen wurden, GMR. v. 12. 1. 1869 publiziert in Gmr.I/1, Nr. 30 . Dieser Ministerrat war in GMR. v. 4. 1. 1869 – Gmr.I/1, Nr. 29 – von Franz Joseph als cisleithanischer Ministerrat angeordnet worden – siehe Gmr.I/1, Nr. 29, Anm. 14 .

  • I. Ah. Bedenken gegen die Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, wornach zur Bewilligung von Zuschlägen zu den Steuern für Gemeindezwecke nicht mehr ein Landesgesetz, sondern nur die Genehmigung des Landesausschusses erforderlich sein soll.
  • II. Ah. bezeichnetes Gesuch des Oberlandesgerichtspräsidenten in Triest Freiherrn v. Hohenbüchl um Ah. Verleihung der geheimen Ratswürde.
  • III. Auszeichnungsantrag für den Wiener Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Gredler.
  • IV. Beratung über die galizianische Frage.
KZ. 70MRZ. 4 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 5. Februar 1869. [Franz Joseph].