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Nr. 157 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Mitteilung von der Ah. Sanktion des Gesetzes wegen Forterhebung der Steuern während der drei ersten Monate 1869.
  • II. Einholung der Ah. Sanktion für die vom Reichsrate angenommene Konkursordnung.
  • III. Gesetzentwurf mit den grundsätzlichen Bestimmungen über das Volksschulwesen.
  • IV. Betreffend den Anschluss der böhmischen Nordwestbahn an die sächsischen Bahnlinien.
  • V. Frage wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzes über den Ausnahmezustand.
  • VI. Frage wegen Beantwortung der Eingabe des Prager Stadtrates bezüglich der Auflösung der Kommunalwache und der sonstigen Maßregeln.
  • VII. Wegen Ah. Genehmigung der Beschlüsse des galizischen Landtages über die Voranschläge des Landes und des Grundentlastungsfonds pro 1868 und 1869.
  • VIII. Einholung der Ah. Sanktion für das Landesgesetz in Krain wegen Einreihung der St. Peter–Dornegger Reichsstraße in die Kategorie der Konkurrenzstraßen.
  • IX. Abweisung des Holl mit seinem Ministerialrekurse bezüglich der Bildung eines Wehrvereines in Wien.
  • X. Mitteilung der Ah. Entschließung wegen Überweisung der Bergakademien aus dem Ressort des Finanzministeriums in jenes des Ackerbauministeriums.
  • XI. Auszeichnungsantrag für den Statthaltereirat Weber in Prag.
  • XII. Auszeichnungsantrag für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Gredler.
KZ. 4658MRZ. 157 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 14. Jänner 1869. [Franz Joseph].