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Nr. 128 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1868 – Protokoll II - (PDF)

P. Artus; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Demokratisch-soziale Volksversammlung in Wien.
  • II. Textuelle Richtigstellung des letztgefassten Entwurfes des Wehrgesetzes.
  • III. Gesetzentwurf wegen Änderung der Nationalbankstatuten in Hinsicht auf die Verminderung des Aktienkapitals.
  • IV. Ah. Sanktionierung von Landesgesetzen für Kärnten betreffend eine Modifikation des § 6 der Gemeindeordnung für Klagenfurt, [für] Steiermark in Bezug auf Schubkosten, [für] Istrien betreffend die Verpflichtung der Gemeindeglieder zur Annahme der Wahl in Kirchen-, Schul- und Straßenkomitees.
  • V. Au. Ergebenheitsadresse des dalmatinischen Landtags.
  • VI. Regierungsvorlage in Betreff der Ausnahmsverfügungen aus Anlass der Ereignisse in Prag.
  • VII. Anträge wegen Ausdehnung und Erweiterung obiger Verfügungen.
  • VIII. Anträge wegen Auszeichnung von Landtagsmitgliedern.
KZ. 3755MRZ. 128 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Ort und Datum fehlen.] [Franz Joseph].