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Nr. 113 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Adresse des oberösterreichischen Landtages.
  • II. Landesgesetz für Niederösterreich über den freien Verkehr mit Grund und Boden.
  • III. Beschlüsse des mährischen Landtages über das Ausbleiben der Tschechen im Landtage.
  • IV. Kundgebungen aus Anlass der Sanktionierung der konfessionellen Gesetze: a) Dankadresse an Se. Majestät des evangelischen Oberkirchenrates Augsburger Konfession; b) Vertrauensäußerung des schlesischen Senioratsausschusses.
  • V. Vertrauensadresse des oberösterreichischen Landtages an das Gesamtministerium.
  • VI. Ah. Ermächtigung, den mit der Schweiz abgeschlossenen Handelsvertrag und Postvertrag dem Reichsrate übergeben zu dürfen.
  • VII. Promemoria bezüglich einer Ah. Auszeichnung für Dr. Alfred Jurnitschek.
  • VIII. Ebenso für den Dichter Leopold Kompert.
  • IX. Antrag für Ah. Auszeichnungen für den Ministerialrat Höchsmann und den Sektionsrat Falb des Handelsministeriums.
  • X. Über die Stellung des Ministerpräsidentenstellvertreters.
  • XI. Ergebnis der Verhandlung mit der Nordbahn in der Tariffrage.
  • XII. Mitteilung, dass der Vertrag wegen Ungarisch-Altenburg gekündigt wurde.
  • XIII. Ansuchen um Subventionierung der Naturforscherversammlung in Innsbruck.
  • XIV. Bezüglich des Verfahrens gegen den Bischof in Linz aus Anlass dessen saisierten Hirtenbriefes.
KZ. 3282 – MRZ. 113

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Oktober 1868. [Franz Joseph].