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Nr. 112 Ministerrat, Wien, 28. September 1868 – Protokoll II - (PDF)

P. Hueber; VS. Kaiser; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem anw. Beust.

  • I.Gang der Regierung gegenüber der dermaligen Situation in Galizien.
  • II.Zeitpunkt für die Erlassung der Verordnung hinsichtlich der Geschäftssprache in Galizien.
  • III.Aufsichberuhenlassen der Auszeichnungsanträge für Angehörige Galiziens.
  • IV.Bedenken gegen die Erlassung einer allgemeinen Verordnung nach § 14 über die zeitweilige und örtliche Suspension der Grundrechte.
  • V.Gesuch des Veteranenvereins in Aussee, dass den ärarischen Salzarbeitern die Militärdienstjahre bei der Provisionsbehandlung angerechnet werden.
  • VI.Notwendigkeit, dass den Meetings in Böhmen gegenüber mit größerer Entschiedenheit vorgegangen werde.
  • VII.Ah. Befehl, dass das Wehr- und Landwehrgesetz spätestens bis 10. Oktober im Ministerrat beraten werde.
  • VIII.Eröffnung Sr. Majestät an die Minister.
KZ. 3281MRZ. 112 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Oktober 1868. [Franz Joseph].