Nr. 112 Ministerrat, Wien, 28. September 1868 – Protokoll II - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem anw.anwesend Beust.
- I. Gang der Regierung gegenüber der dermaligen Situation in Galizien.
- II. Zeitpunkt für die Erlassung der Verordnung hinsichtlich der Geschäftssprache in Galizien.
- III. Aufsichberuhenlassen der Auszeichnungsanträge für Angehörige Galiziens.
- IV. Bedenken gegen die Erlassung einer allgemeinen Verordnung nach § 14 über die zeitweilige und örtliche Suspension der Grundrechte.
- V. Gesuch des Veteranenvereins in Aussee, dass den ärarischen Salzarbeitern die Militärdienstjahre bei der Provisionsbehandlung angerechnet werden.
- VI. Notwendigkeit, dass den Meetings in Böhmen gegenüber mit größerer Entschiedenheit vorgegangen werde.
- VII. Ah. Befehl, dass das Wehr- und Landwehrgesetz spätestens bis 10. Oktober im Ministerrat beraten werde.
- VIII. Eröffnung Sr. Majestät an die Minister.
KZ. 3281 – MRZ. 112
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Oktober 1868. [Franz Joseph].