Nr. 95 Ministerrat, Wien, 7. August 1868 - (PDF)

P. Artus; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Potocki, Giskra, Herbst; abw.abwesend Auersperg, Hasner, Brestel, Berger.

• I. Mitteilung weiterer Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution.
• II. Reorganisierung der lf. Polizeibehörden in Tirol und Vorarlberg, speziell in Welschtirol.
• III. Weisung an den Statthalter in Galizien, in der bei Eröffnung des Landtages zu haltenden Ansprache einen Passus zur Kalmierung der dort herrschenden Missstimmung gegenüber der Beteiligung der Abgeordneten aus Galizien an den Reichsratsverhandlungen einfließen zu lassen.
• IV. Bezüglich der Aufhebung der gemischten Landes- und der Ministerialkommission für die Personal- und Disziplinarangelegenheiten der gemischten Bezirksämter.
• V. Wegen Besetzung der Stelle eines Oberstlandmarschallstellvertreters in Böhmen.
• VI. Auslegung des Art. XIII des interkonfessionellen Gesetzes anlässlich der Entscheidung über einen Rekurs gegen ein Straferkenntnis über einen christlichen Schankinhaber in Lemberg wegen Offenhaltens seines Schanklokales an Sonntagen.
• VII. Meinungsdifferenz zwischen den betreffenden Ministerien über einen Punkt der Durchführungsverordnung zum Gesetze über die Maßregeln zur Hintanhaltung der Rinderpest.
• VIII. Auszeichnungsanträge anlässlich des Geburtsfestes Sr. Majestät.
• IX. Gehaltserhöhung und Auszeichnung für den Professor Schulte in Prag.

Protokoll nicht erhalten