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Nr. 88 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Giskra, Brestel; abw. Potocki, Herbst, Berger.

  • I.Mitteilung mehrerer Adressen und Petitionen anlässlich der päpstlichen Allokution.
  • II.Erlass des Reichskanzlers an Freiherrn v. Meysenbug in Rom als Entgegnung auf die Äußerungen der päpstlichen Allokution.
  • III.Definitive Verleihung der Konzession für die österreichische Nordwestbahn an das Konsortium Salm-Haber.
  • IV.Wegen Vorlage des von beiden Häusern angenommenen Gesetzentwurfes über die Regelung der Eisenbahntarife zur Ah. Sanktionierung.
  • V.Kaiserliche Verordnung über die Anwendung des den politischen und Justizbeamten eingeräumten Reisegebührenausmaßes auf die berghauptmannschaftlichen Beamten.
  • VI.Verhandlungen mit der Südbahn in Betreff des Baues der Linien Villach–Brixen und St. Peter–Fiume.
  • VII.Wegen einer belehrenden Weisung an die Statthalter über das zulässige Vorgehen bei Ausübung des Petitionsrechtes anlässlich der Sistierung eines Beschlusses der Gemeindevertretung Reichenberg bezüglich der Allokution durch den dortigen Bezirksamtsadjunkten.
  • VIII.Wegen Absendung einer Ministerialkommission nach Triest zur Untersuchung der letzthin dort stattgefundenen Vorgänge.
  • IX.Majestätsgesuch eines gewissen A. M. Schultz aus Charlottenburg in Preußen in Betreff der Einwanderung von 20–30 preußischen Familien nach Österreich.
KZ. 2593MRZ. 88 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 10. August 1868. [Franz Joseph].