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Nr. 86 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1868 – Protokoll II - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Giskra, Brestel; abw. Potocki, Herbst, Berger.

  • I.Änderung in der Titulatur Sr. Majestät (Protokoll I).
  • II.Mitteilung von einem Dankschreiben der Gemeindevertretung in Jičín bezüglich der Konzessionierung der österreichischen Nordwestbahn.
  • III.Mitteilung von dem Einlangen mehrerer Adressen und Petitionen.
  • IV.Verständigung der Präsidenten der beiden Häuser des Reichsrates von dessen Vertagung auf den 17. Oktober l. J.
  • V.Ernennung des Prälaten Reslhuber zum Landeshauptmannstellvertreter in Oberösterreich.
  • VI.Künftiger Vorgang bei Erteilung der Genehmigung zur Bildung von Vereinen.
  • VII.Wegen Verleihung des Eisernen-Krone-Ordens III. Klasse an den Bankier Sothen.
  • VIII.Vorgang bei Verweigerung der Annahme von ämtlichen Zustellungen in ungarischer Sprache von Seite diesseitiger Privatparteien.
  • IX.Verordnung betreffend die Änderung des Verbotes von öffentlichen Bällen etc. an bestimmten Tagen.
  • X.Weisung an die Länderchefs hinsichtlich der Heiligung der Sonn- und Feiertage.
  • XI.Einführung eigener Brief- und Stempelmarken in der Militärgrenze.
  • XII.Wegen Ah. Auszeichnung des Finanzdirektors in Salzburg Ritter v. Hartmann.
  • XIII.Vertragsbestimmungen bei Abschluss des Verkaufes der Staatsgüter an das Konsortium Kirchmayer.
  • XIV.Ah. Auszeichnung für die Professoren Stein und Schulte.
KZ. 2066MRZ. 86 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 17. Juli 1868. [Franz Joseph].