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Nr. 74 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Potocki.

  • I. Ah. Sanktionierung des Finanzgesetzes pro 1868.
  • II. Detto der Gesetze a) Advokatenordnung; b) Erbfolge in Bauerngütern und c) Schwurgerichte in Presssachen.
  • III. Detto detto wegen Durchführung von unmittelbaren Wahlen in das Abgeordnetenhaus.
  • IV. Frage wegen Sanktionierung des Eisenbahntarifgesetzes.
  • V. Ah. Auszeichnungen anlässlich der Eröffnung der neuen Moldaubrücke.
  • VI. Interpellation des Dr. Sturm wegen der Instruktion des Bischofs in Brünn über die konfessionellen Gesetze.
  • VII. Ah. Sanktionierung des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen.
  • VIII. Konzessionsverleihung für die österreichische Nordwestbahn.
  • IX. Detto die böhmische Nordwestbahn [sic! recte Nordbahn].
KZ. 2052MRZ. 74 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Juli 1868. [Franz Joseph].