Nr. 74 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1868 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Potocki.
- I. Ah. Sanktionierung des Finanzgesetzes pro 1868.
- II. Detto der Gesetze a) Advokatenordnung; b) Erbfolge in Bauerngütern und c) Schwurgerichte in Presssachen.
- III. Detto detto wegen Durchführung von unmittelbaren Wahlen in das Abgeordnetenhaus.
- IV. Frage wegen Sanktionierung des Eisenbahntarifgesetzes.
- V. Ah. Auszeichnungen anlässlich der Eröffnung der neuen Moldaubrücke.
- VI. Interpellation des Dr. Sturm wegen der Instruktion des Bischofs in Brünn über die konfessionellen Gesetze.
- VII. Ah. Sanktionierung des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen.
- VIII. Konzessionsverleihung für die österreichische Nordwestbahn.
- IX. Detto die böhmische Nordwestbahn [sic! recte Nordbahn].
KZ. 2052 – MRZ. 74
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Juli 1868. [Franz Joseph].