Nr. 71 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1868 – Protokoll II - (PDF)

P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Plener.

• I. Neuerliche Abänderung des Wehrgesetzentwurfes (Protokoll I).
• II. Mitteilung von der Ah. Sanktionierung des Gesetzes wegen Auflösung des Staatsrates und der Genehmigung der Anträge bezüglich der Behandlung des staatsrätlichen Personales.
• III. Wegen Überlassung der Bibliothek des Staatsrates an den Reichsrat.
• IV. Ernennung des Dr. Eigner in Linz zum Landeshauptmann in Oberösterreich.
• V. Wegen Errichtung einer eigenen ungarischen geologischen Anstalt.
• VI. Einbringung des Gesetzentwurfes über das Staatsbürgerrecht im Reichsrat.
• VII. Zulassung einer Deputation des Prager Stadtverordnetenkollegiums am Ah. Hoflager wegen Einladung Sr. Majestät zur Feier der Brückeneröffnung.
• VIII. Verwendung der Überschüsse der Dotation der politischen Verwaltung zur Bestreitung der Kosten für die neu zu organisierenden Bezirksgerichte.
• IX. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat Distler im Finanzministerium.
• X. Vorberatung über den Entwurf einer Vollzugsverordnung zum Ehegesetze.
• XI. Petition des Abgeordneten Hormuzaki wegen Einberufung der griechisch-orientalischen Synode.
• XII. Abänderung des Instanzenzuges bezüglich der von k. k. Konsularämtern in der Levante geschöpften Erkenntnisse in Übertretungsfällen.

Protokoll nicht erhalten