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Nr. 66 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Mitteilung eines Telegrammes aus Görz wegen der Feier der Sanktionierung der drei konfessionellen Gesetze.
  • II. Promemoria des Dr. Lewinger wegen Begnadigung des Raubmörders Ratkay.
  • III. Berichte der Gesandtschaften in Darmstadt und Brüssel bezüglich der Kuponsteuer.
  • IV. Übertragung des Freiherrenstandes des Reichskriegsministers auf dessen Bruder, den Major Alexander Kuhn v. Kuhnenfeld.
  • V. Einfluss des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger Art. IV auf die Wirksamkeit des Auswanderungspatentes vom 24. März 1832.
  • VI. Majestätsgesuch des Grafen Bissingen wegen Anweisung seines Ruhegehaltes in Innsbruck.
  • VII. Neue Textierung der §§ 9, 10 und 12 des Gesetzentwurfes betreffend die Rechte und das Verfahren bei der grundbücherlichen Zerteilung einer Liegenschaft.
  • VIII. Entwurf eines Schreibens an den Episkopat anlässlich der Sanktionierung der drei konfessionellen Gesetze.
  • IX. Interpellation wegen Verzögerung der Viehtransporte auf den Eisenbahnen in Galizien.
  • X. Detto wegen Einbringung des Gesetzentwurfes bezüglich der Einführung des metrischen Maß- und Gewichtssystems in der gegenwärtigen Session des Reichsrates.
  • XI. Detto des Abgeordneten Ritter v. Hormuzaki betreff der Lemberg–Czernowitzer Bahn.
  • XII. Detto des Abgeordneten Freiherrn v. Widmann betreff des Übereinkommens zwischen der Nord- und der Staatsbahn.
KZ. 2044MRZ. 66 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 14. Juni 1868. [Franz Joseph].